Mit jedem Kauf treffen wir Entscheidungen. Lebensmittel, Bürobedarf, Kleidung und Geschenke - wir wählen aus und haben es in der Hand, wohin unser Geld fließt. Welches Produkt, welche Lebensweise will ich fördern - die Biobauern, die Billigketten, den Fairen Handel, die regionalen Handwerker, die Konzerne?



Meine persönlichen Überlegungen zum Thema Weihnachtsgeschenke
* Zeit, Freude und Zuwendung schenken
* Selbstgemachtes und Persönliches
* Fairness für andere
* Zukunft schenken

Hilfe schenken: Kleine Geschenke mit großer Wirkung
zB 20 Hühner für mittellose Bäuerinnen in Indien

Gutscheine für gemeinsame Unternehmungen
Konzert- und Theaterkarten, Essengehen, Kino, Ausstellung,
Haus der Natur


EZA–Fair Trade und EZA-Verkaufsraum in Köstendorf

Gutscheine aus dem Ort / aus der Region
Künstler, Handwerk, Bio-Läden, EZA-Verkauf, soziale Märkte
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Am 17. November 2009 stand die Konstituierende Sitzung des Olympia-Untersuchungsausschusses auf dem Programm. Von jeder der vier im Landtag vertretenen Parteien wurden je zwei Abgeordnete in den Ausschuss entsandt, der sich damit aus acht stimmberechtigten Personen zusammensetzt.

Rechtsgutachten: Da der Untersuchungsgegenstand in der Landtagssitzung am 4. November gegen unseren Willen eingeschränkt worden war, ließen wir diese Frage durch ein Rechtsgutachten untersuchen. Ass.Prof. Dr. Karim Giese kam in seinem Gutachten zu dem Schluss, dass die Einschränkung des Untersuchungs-gegenstandes verfassungswidrig und damit absolut nichtig wäre. Nach ausführlicher Debatte kamen die Parteien überein, ein weiteres Rechtsgutachten zu dieser Frage einzuholen und dieses möglichst rasch zu beauftragen.

Vorsitz des U-Ausschusses: Bei der Frage des Ausschuss-Vorsitzes beharrte die SPÖ auf ihrem Vorschlag, den Untersuchungsausschuss selbst leiten zu wollen. Damit wurde in Salzburg erstmals mit der Tradition gebrochen, dass die antragstellende Partei den von ihr eingesetzten Untersuchungsausschuss auch selbst leitet. Von den GRÜNEN wurde ich als Kandidatin nominiert und erhielt auch die Unterstützung der FPÖ. Die ÖVP hatte zwar an diesem Tag noch aufhorchen lassen, dass sie bei der Vorsitzfrage an das Regierungsabkommen nicht gebunden wäre. Trotz geheimer Abstimmung fehlte ihr letztlich der Mut, eine GRÜNE Vorsitzende zu akzeptieren. So kam es in zwei Wahlgängen zu einer 4 : 4 Pattstellung. Die laut Geschäftsordnung in diesem Fall vorgesehene Entscheidung durch Los fiel dann auf mich und so bekam der Olympia-Untersuchungsausschuss am Ende doch noch einen GRÜNEN Vorsitz.

Auf die beiden Regierungsparteien wirft das wahrlich kein gutes Licht. Hatten sie doch die Einsetzung des Untersuchungsausschusses belächelt, und die SPÖ sprach sogar von voller Unterstützung. Inzwischen hat sich diese Begeisterung restlos gelegt und ist einer Blockadestrategie gewichen, die Nährstoff für jede Menge Vermutungen bietet. Wozu soviel Aufwand, wenn es doch angeblich nichts zu verheimlichen gibt? Wozu verbeißt sich ausgerechnet die SPÖ in den Vorsitz, wenn mit Burgstaller, Raus und Schaden drei führende Politiker in den entscheidenden Gremien der Olympiabewerbung saßen? Und warum sollte die ÖVP durch ihr stures Stimmverhalten einen SPÖ-Vorsitz durch Losentscheid riskieren, wenn nicht aus triftigen Gründen zum eigenen Schutz?
In der Öffentlichkeit sorgt diese Vorgangsweise rund um den Start des Untersuchungsausschusses zumindest für großes Unverständnis, und selbst in den Reihen der SPÖ- und ÖVP-Abgeordneten hört und spürt man Unbehagen. Für mich die Bestätigung, dass ich mit meinem Wunsch nach Aufklärung nicht so falsch liege.

.... was mir derzeit durch den Kopf geht:

Woran messen wir ein erfolgreiches Leben?
Wie viele unserer Pläne werden wir umsetzen können?
Welche Fragen werden wir uns am Ende unseres Lebens stellen?

Vielleicht steht am Ende unseres Lebens nicht die eine große Frage:
Was hast du erreicht, welche Erfolge kannst du vorweisen?
Vielleicht werden wir gefragt:
Was hast du versucht, wie viele Misserfolge konntest du wegstecken?

Und vielleicht lautet die Frage auch nicht:
Wie oft bist du hingefallen? sondern
Wie oft bist du wieder aufgestanden und weitergegangen?

Am 4. November 2009 hat der Salzburger Landtag durch Beschluss den Olympia-Untersuchungsausschuss offiziell eingesetzt. Und was man für einen kurzen Formalakt halten könnte, war gleich von einem ordentlichen Eklat begleitet, denn SPÖ und ÖVP haben gegen unseren ausdrücklichen Protest das Untersuchungsthema eingeschränkt. Zwar steht im Gesetz, dass so etwas gegen den Willen der antragstellenden Partei nicht zulässig ist, aber wie ich feststellen konnte, heißt das nicht viel.
Erkenntnis 1: Finanzielle Ungereimtheiten + Parteigehorsam (SPÖ) + Regierungsübereinkommen (SPÖ und ÖVP) können in Kombination zu einer Machtdemonstration ausarten, die sich beinhart über Gesetz und Oppositionsrecht hinwegsetzt.

Trotz erbitterten Widerstands gegen diese Rechtsbeugung wurden wir niedergestimmt. Ich meldete auf der Stelle meinen Protest und einen neuerlichen Antrag im Plenum an. Man gewährte mir für die Erstellung des dafür erforderlichen schriftlichen Berichtes ganze 15 Minuten. Das reichte in der Not trotzdem aus, um die drei Stockwerke hoch an meinen Schreibtisch zu eilen, den Computer zu starten und aus dem Nichts einen Bericht und Antrag zu kreieren, diesen kopiert und unterfertigt im Plenum zu überreichen, mich zu Wort zu melden - um dann nochmals niedergestimmt zu werden.
Erkenntnis 2: Wer es sich ernsthaft mit den Regierungsparteien anlegt, hat auch die Unterstützung der Kronjuristen verspielt. Wer die Macht hat, der hat auch das Recht. Might is right.

Warum solche Umstände für einen Untersuchungsausschuss, dem SPÖ und ÖVP noch vor einem Monat in aller Gelassenheit entgegengesehen hatten?! Da war von voller Unterstützung der Überprüfung die Rede (SPÖ). Und die ÖVP belächelte gar unseren Antrag als künstliche Vernebelung, wo alles in bester Ordnung wäre.

Was also steckt tatsächlich dahinter, wenn die SPÖ jetzt federführend alles daran setzt, den Untersuchungsausschuss mit allen Mitteln, bis hin zur Rechtsbeugung, noch vor dem Start klein zu halten? Was verbirgt der zweite Rechnungskreis, das wir nicht zu Gesicht bekommen sollen? Oder sind es die Querverbindungen zum fröhlichen Olympia-Förderverein, den privaten Gönnern und Sponsoren, deren bisher unbekannte Leistungen und Gegenleistungen man mit allen Mitteln schützen will. Oder muss?

Und um dieser SPÖ-Performance vom 4. November noch eins drauf zu setzen, beansprucht genau diese SPÖ jetzt allen Ernstes den Vorsitz im Untersuchungsausschuss.

Eine Woche vor dem Start des Olympia-Untersuchungsausschusses im Landtag stehen die Zeichen auf Sturm: trotz mehrmaligen Nachfragens werden wir über den aktuellen Stand der Vorbereitungen nicht informiert.
Die beiden Telefonate mit der Landtagsdirektion am Mittwoch (28.10.09) lassen vermuten, dass man uns erst einmal richtig anlaufen und ausrutschen lassen will.

Telefonat 1:
Ich frage nach und es stellt sich heraus, dass der zuständige Richter noch immer nicht feststeht. Auch in dieser Frage war Information zugesagt gewesen. Nebenbei erfahre ich, dass die Geschäftsverteilung des Landesgerichtes fehlerhaft sein soll. So jedenfalls sieht es der Verfassungsdienst des Bundeskanzleramtes. - Hätte man uns darüber vielleicht informieren können?
Ich frage weiter nach und es stellt sich heraus, dass die Ladung des Richters für die nächste Sitzung überhaupt nicht geplant ist. Ich insistiere, dass laut Geschäftsordnung für die Einsetzung des U-Ausschusses der Richter einzuladen ist. Man sagt mir einen Rückruf zu.

Schon vor Wochen war mir via Zeitung von der Landtagsdirektion ausgerichtet worden, dass ich ja keine Ahnung hätte, welche Arbeit sich die GRÜNEN mit dem U-Ausschuss aufhalsten. Allmählich dämmert mir, WELCHE Arbeit gemeint sein könnte: das Anlaufen gegen die Hürden der hohen Amtsjuristen? Wie sonst ist es zu erklären, dass die letzten 5 Wochen null Information an uns ging?

Telefonat 2:
Im Rückruf hieß es plötzlich, die Sache würde "wie jeder normale Antrag" behandelt und derzeit gerade formell geprüft. Klingt ja ganz so, als würden jetzt Formalfehler gesucht, um den Start des Untersuchungsausschusses zu torpedieren. Sieht so die Umsetzung eines Minderheitenrechtes aus, dass wir zuerst um den Informationszugang und dann um Einhaltung der Geschäftsordnung raufen müssen?
Ich frage nach, ob wenigstens jetzt der Richter für nächste Woche eingeladen wird. - Man teilt mir mit, dass das vom Ausschuss abhängt. Welcher Ausschuss? Unser Antrag muss zuerst in den Ausschuss, dann kann das Plenum den U-Ausschuss einsetzen. Und wann kommt unser Antrag in den Ausschuss? Das hängt davon ab ...

Okay, Schluss. Hier und jetzt: Nicht ICH haben die Olympiabewerbung mit drei Rechnungskreisen und einem dubiosen Verein zu einem Verschleierungsfilz von öffentlichen Geldflüssen gemacht. Ich bin weder in den Aufsichtsräten gesessen noch habe ich die abenteuerlichen Honorare genehmigt. Dass ich Aufklärung verlange, steht mir zu und da erwarte ich korrekte und loyale Arbeit gegenüber dem Landtag, und eine zügige Behandlung des U-Ausschusses.

Ich erwarte mir von den hohen Juristen des Landes, dass sie ihre Kompetenz und ihr Pflichtbewusstsein in den Dienst des Landtages und aller gewählten Mandatare stellen. Dazu zählt jetzt, den Start und einen guten Fortgang des Untersuchungsausschusses aktiv zu unterstützen und unsere Arbeit nicht zu behindern.

In Kürze werden zwei weibliche Nashörner, Mutter mit Jungtier, aus Südafrika in den Salzburger Zoo geliefert. Man könnte ein Zuchtprojekt vermuten? Doch es ist gar nicht geplant, dass Jungtiere nach Afrika zurückgebracht werden, wo Nashörner bereits akut vom Aussterben bedroht sind.
Tatsächlich geht es um ein Europäisches Erhaltungszuchtprogramm: Weil die Nachzucht von Nashörnern in Zoos offenbar weltweit nicht so recht gelingt, sind die Tiergärtenbestände stark überaltert. Der Import von Nashörnern aus Südafrika dient somit vorrangig der Verjüngung der Zoo-Bestände (!).
Worin aber liegt der Sinn, zwei weibliche Tiere einer bedrohten Art aus dem Ursprungsland auszusiedeln und damit die natürlichen Bestände weiter zu schwächen? Laut Nashorn-Experte könne ein solches Projekt die Aufmerksamkeit und das Interesse der Bevölkerung für gefährdete Tiere wecken. - Doch genau mit dieser Begründung bewegt sich auch der Salzburger Zoo nahe an der Geschäftemacherei, wenn unter dem Titel Artenschutz zwei Tiere in ein Zoogehege nördlich der Alpen übersiedelt werden. Und es macht die Sache um nichts besser, wenn sogar Hermann Maier der Patenonkel von Bulle Benno ist.

Ein Highlight interkultureller Verständigung: Gestern Sonntag fand der GRÜNE Frauen-Brunch unter dem Motto Begegnung! mit mehr als 100 Frauen unterschiedlicher Herkunft und Nationalitäten, darunter auch Vertreterinnen von 10 Vereinen statt. In bunt gemischten Runden gab es angeregten Austausch, viele Ideen und Erfahrungen in Sachen Kennenlernen und Verstehen. DAS war Frauen- und Friedenspolitik von höchster Qualität.

Was macht erfolgreiche Integration aus, was macht gegenseitiges Verstehen aus? 100 Frauen im intensiven Gespräch und allerbester Stimmung - das hätte sich zumindest den einen oder anderen Beitrag in den Medien verdient und hätte die übliche Szene-Fadesse der Montagzeitungen locker in den Schatten gestellt. - Hallo Medien, auch ihr spielt eine Rolle beim Thema Integration und Völkerverständigung: ihr könnt den Zündlern Raum geben und die Friedensstifter verhungern lassen, oder ihr nehmt euch auch mal Zeit für interkulturelle Jugendarbeit und den GRÜNEN Frauen-Brunch ..... herzlich willkommen!